16.-31.09.2017
18.09.2017 // Manafort während des Wahlkampfs abgehörtCNN berichtet, dass amerikanische Ermittler Trumps Wahlkampfmanager Paul Manafort während des Wahlkampfs 2016 und Anfang 2017 abgehört haben. Die Grundlage dieser Maßnahme war ein geheimer Gerichtsbeschluss. Die Ermittler versuchten mit dem Abhören den entstandenen Verdacht zu erhärten, dass Manafort mit russischen Regierungskreisen zusammengearbeitet hat. Das Ergebnis der Abhöraktion ist nicht […]
01.-15.09.2017
01.09.2017 // Entwurf eines Kündigungsschreibens an Comey taucht aufDie New York Times berichtet, dass Sonderermittler Mueller der Entwurf eines Kündigungsschreibens für James Comey vorliegt, den Trump im Mai zusammen mit Berater Stephen Miller verfasst hatte. Quellen zufolge war das Schreiben in einem so aggressiven Ton verfasst und mit Referenzen auf Vieraugengespräche zwischen Trump und Comey versehen, dass […]
13.-31.08.2017
15.08.2017 // Trumps Reaktionen zu Charlottesville und die FolgenNach den Zusammenstößen in Charlottesville und dem Tod einer jungen Frau bestimmt Trumps Reaktion darauf tagelang die Schlagzeilen. In einem offiziellen Statement am Tag der Tat verurteilt er zunächst „Hass, Fanatismus und Gewalt auf vielen Seiten“. Diese Äußerung löst vielfach Kritik aus, weil Trump damit keinen Unterschied zwischen […]
01.-12.08.2017
02.08.2017 // Gesetz schränkt Trumps Möglichkeit zur Aufhebung von Sanktionen einDer Kongress verabschiedet ein Gesetz, dass dem Präsidenten verbietet, die von der Obama-Regierung erlassenen Sanktionen gegen Russland in alleiniger Entscheidung aufzuheben. Trump bezeichnet die Vorlage als nicht verfassungsgemäß, unterzeichnet sie aber trotzdem. Auch Außenminister Tillerson kritisiert das Gesetz und betont, dass weder er noch Trump für die […]
26.-31.07.2017
26.07.2017 // Trump will keine Transgender im MilitärPer Exekutivanordnung weist Trump das Verteidigungsministerium an, keine Transgender mehr einzustellen. Für bereits beim Militär beschäftigte Transgender sollen keine medizinischen Behandlungskosten mehr übernommen werden. Schätzungen zufolge sind etwa 2500 Transgender im US-Militär beschäftigt. Obamas Verteidigungsminister Carter hatte erst 2016 durchgesetzt, dass sich das Militär für Transgender öffnet. 26.07.2017 […]
09.-24. Juli 2017
09.07.2017 // Trump für gemeinsame Cyberabwehr mit Russland Eines der beim Treffen in Hamburg mit Putin besprochenen Themen war die Frage der Cybersicherheit. Trump verbreitet über Twitter die Idee der Schaffung einer gemeinsamen Einheit zur Cyberabwehr, um sich gegen das „Hacking gegen Wahlen und andere schlimme Dinge abzusichern“. Der Vorschlag stößt noch am gleichen Tag […]
01.-08. Juli 2017
02.07.2017 // Tweets: Attacke gegen CNN Trump sendet über Twitter ein Video, das aus einer alten Aufnahme von ihm selbst beim Wrestling besteht. In der Szene hatte Trump, der in der Vergangenheit häufig mit dem Wrestling in Verbindung gestanden hatte, in einem Showact einen Mann angegriffen und verprügelt. Die nun verbreitete Szene zeigt ein CNN-Logo, […]
21.-30. Juni 2017
21.06.2017 // Trump schlägt Solarzellen für die Mauer vor Bei einem Auftritt vor Anhängern in Iowa bringt Trump den Vorschlag ins Spiel, die geplante Mauer an der mexikanischen Grenze mit Solarzellen auszustatten, um Strom zu generieren. Auf diese Weise müsse Mexiko viel weniger für die Mauer bezahlen, sagte Trump. 22.06.2017 // Keine Tonbandaufnahmen von Gesprächen mit […]
11.-20. Juni 2017
12.06.2017 // Denkwürdiges Kabinettsmeeting Trump veranstaltet ein Meeting seines Kabinetts, bei dem für den Beginn Kameras zugelassen sind. Der Präsident spricht zunächst darüber, dass es nie einen Präsidenten gegeben habe, der mehr Gesetze verabschiedet hat als er – obwohl zu diesem Zeitpunkt keine seiner Vorgaben den Gesetzgebungsprozess abgeschlossen hat. Anschließend ist jeder einzelne der versammelten […]
01.-10. Juni 2017
01.06.2017 // Trump kündigt Rückzug aus dem Pariser Klimaschutzabkommen an Präsident Trump kündigt den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen an, das zu den wichtigsten Errungenschaften seines Vorgängers Obama zählt. Gleichzeitig äußert er die Idee, den Klimaschutzvertrag neu zu verhandeln. Trump sagt, der Deal sei unfair gegenüber den USA und er handele im Interesse des […]