Trump 2024?
Als Trump im Januar 2021 noch während der Amtseinführung von Joe Biden sang- und klanglos aus Washington verschwand, schienen seine Tage auf der großen Bühne vorüber zu sein. Zwei Wochen zuvor hatte er seine Anhänger zum Sturm auf das Kapitol angestiftet, internationales Entsetzen ausgelöst und den Grund für ein erneutes Amtsenthebungsverfahren geliefert, das das Ziel […]
Verschwörungstheorien
In gewisser Weise basierte Donald Trumps politische Reputation von Anfang an auf Verschwörungstheorien. Über Jahre war Trump als eine der Speerspitzen der sogenannten „Birther“-Bewegung aufgetreten, das sind die Kreise, die immer wieder daran zweifelten, dass Präsident Obama tatsächlich in den USA geboren worden war. Vor allem in der ersten Hälfte des Jahres 2011 war Trump immer […]
Donald Trump ist schon vor seiner Wahl zum Präsidenten als eifriger Twitter-Nutzer in Erscheinung getreten und hat dieses Instrument auch schon Jahre vorher genutzt, um scharfe Kritik auszudrücken und Andere hart anzugreifen. Trump blieb auch als Präsident bei der Nutzung des im März 2009 angelegten Twitterkontos @realDonaldTrump, zusätzlich übernahm er den von der Regierung Obama […]
Trump Tower Meeting
Das berühmt gewordene Trump Tower Meeting fand am 9. Juni 2016 statt. Wegen der dort besprochenen Inhalte und zahlreicher unterschiedlicher Aussagen der Beteiligten zu Zweck und Details des Meetings steht es im Mittelpunkt der Ermittlungen des Sonderermittlers Mueller in der Russland-Affäre. Das Treffen kam zustande, nachdem Rob Goldstone, ein britischer Publizist, Donald Trump Jr. per Email in […]
Shutdown
Ein Shutdown, also eine vorübergehende Stilllegung der Bundesbehörden, passiert in den USA immer dann, wenn sich Exekutive und Legislative nicht auf ein Haushaltsgesetz zur Fortsetzung der Finanzierung des Staates einigen können. Der Hintergrund ist die Gewaltenteilung: Zwar ist der Kongress für den Haushalt verantwortlich und zuständig, doch der Präsident muss jede Vorlage aus dem Kongress […]
Russland-Affäre
Neben der von vielen Seiten bestätigten russischen Einmischungen in den Wahlkampf in Form von Beeinflussung der Wähler steht von Beginn von Trumps Präsidentschaft an die Frage im Raum, ob er oder Mitglieder seines Wahlkampfteams mit den Russen zusammengearbeitet oder mit der russischen Regierung Absprachen getroffen haben. Beides wäre nach amerikanischen Gesetzen illegal. Die Frage stand […]
Russische Wahlbeeinflussung
Die Aktivitäten russischer Kräfte zur Beeinflussung der amerikanischen Präsidentschaftswahl sind grundsätzlich von den Vorwürfen einer möglichen Kooperation der Trump-Kampagne mit Russland getrennt zu betrachten. Die amerikanischen Geheimdienste sind sich einig in ihrer Beurteilung, dass vom Kreml gesteuerte Kräfte mit dem Ziel, Trump zur Präsidentschaft zu verhelfen, in den Wahlkampf eingegriffen haben. In ihrem Ermittlungsbericht schließen […]
US Postal Service und Briefwahl
Schon von Beginn seiner Präsidentschaft an beschäftigte Trump sich außergewöhnlich intensiv mit dem US Postal Service, also der staatlichen Postbehörde. Diese ist formal der Exekutive des politischen Systems der USA zugewiesen, arbeitet aber unabhängig im Sinne eines staatlichen Konzerns. Ebenso wie die staatliche Post in vielen anderen Ländern litt auch der USPS schon seit Jahren […]
Nominierung von Brett Kavanaugh
Der Supreme Court der USA ist als landesweit höchstes Organ der Rechtsprechung ein wichtiges Element der Gewaltenteilung der amerikanischen Demokratie. Dass es dann mit dieser Gewaltenteilung doch nicht allzu weit her ist, zeigt sich immer dann, wenn einer der Richtersitze in dem Gremium neu besetzt werden muss, denn dann berufen die jeweiligen Präsidenten solche Kandidaten, […]
Trumps Lügen
Es ist wahrscheinlich sehr schwierig, einen Politiker zu finden, der nicht zumindest ab und zu mal lügen oder die Wahrheit ein wenig verschieben würde. Donald Trump aber hat in dieser Hinsicht wirklich sämtliche Grenzen verschoben. Ihm ist es zu verdanken, dass alle größeren Medien in den USA heute Faktenchecker beschäftigen. Die Washington Post richtete auf […]